Deutschland

Thüringen: CDU-Vize Strobl spricht von „gespenstischen Vorgängen“

Update vom Montag, 09.40 Uhr: Vor der Vorstandssitzung der CDU hat Parteivize Thomas Strobl die Kritik am Thüringer Landesverband erneuert. Bei der erneuten Ministerpräsidentenwahl zumindest teilweise für den Linke-Politiker Bodo Ramelow zu stimmen, sei „gar nicht...

Einigung auf Klimagipfel – scharfe Kritik von Umweltschützern

Zwischenzeitlich sah es so aus, als könnte die Weltklimakonferenz in Madrid scheitern. Nach einer Marathonsitzung verkündete das Plenum nun, dass man einen Kompromiss errungen habe. Die Staaten sollen ihre Klimaschutzziele für 2030 verschärfen. Die Weltklimakonferenz...

Ungewöhnliche Szene: Merkel stoppt Rede abrupt – und fordert Applaus

Ungewöhnliche Szene: Merkel stoppt Rede abrupt – und fordert Applaus

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält eine Rede auf dem Deutschen Arbeitgebertag in Berlin. Die Bundeskanzlerin spricht unter anderem über die Entwicklung Deutschlands seit der Wiedervereinigung. Als sie über die steuerliche Forschungsförderung spricht, bleibt der...

GroKo-Streit um Grundrente: Söder kocht sein eigenes Süppchen

GroKo-Streit um Grundrente: Söder kocht sein eigenes Süppchen

Wer soll die geplante Grundrente bekommen: Hunderttausende Menschen oder Millionen? Und wie viel darf es kosten? Mit einem neuen Plan von Markus Söder geht der Rentenstreit in eine weitere Runde. München - In der Debatte um die Einführung einer Grundrente schlägt...

Whatever it takes…

Whatever it takes…

Die Europäische Zentralbank schaltet wieder in den Krisenmodus. Ihre jüngsten Beschlüsse haben unangenehme Folgen für uns alle. Mit der drohenden Zahlungsunfähigkeit des griechischen Staats begann vor zehn Jahren die Euro-Krise. Seither hat die Europäische Zentralbank...

Was ich bei der Antirassismus-Konferenz der Linken erlebte

Was ich bei der Antirassismus-Konferenz der Linken erlebte

Allzu kritische Fragen stießen nach der Eröffnungsdebatte der Antirassismus-Konferenz der Linken am Freitag auf wenig Gegenliebe. Eine Vertreterin der Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes und ich hätten anscheinend nicht zugehört und nichts verstanden, sagte die...

Trump muss um Mauer-Geld kämpfen

Trump muss um Mauer-Geld kämpfen

Mit dem nationalen Notstand will Donald Trump Mittel aus dem Verteidigungshaushalt für seine Mauer an der mexikanischen Grenze umlenken. Ein großer Teil des Geldes wurde aber schon anderweitig ausgegeben. Für Donald Trumps Gegner ist der Notstand nichts...

Die Uhr tickt

Die Uhr tickt

Einen Tag nach der Aufregung über den Platz in der Hölle, über den der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, überflüssigerweise sinniert hatte, kam also Premierministerin May in die Höhle des Löwen. Es muss dort munter zugegangen sein; „robust“ ist...

Warum eine Prüfung der AfD angemessen, aber auch nötig ist

Juristisch ist die Begrifflichkeit der Verfassungsschützer eine knifflige Materie. „Prüffall“, „Verdachtsfall“, „Beobachtung“ – all das ist verbunden mit komplexen Vorgaben und Regelungen, vieles ist dabei umstritten, die Betroffenen können klagen. Das heißt zunächst...